Aktuell

Stadtrat vom 4.5.21

Öffentliche Sitzung am vergangenen Dienstag: Die Stadträt*innen und auch die SPD-Fraktion gratulieren den neugewählten und erneut bestätigten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Dachau Thomas Hüller und als dem stellvertretenden Kommandanten Gerd Lobmeier. Vielen Dank für die gute Arbeit und viel Glück für die Zukunft. 🚒🧯🙂 Das Projekt Kinderbetreuung in der Pollnstraße macht Fortschritte, der Beschluss für…

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Anke Drexler Fraktionsvorsitzende

Wechsel im Fraktionsvorsitz der SPD-Fraktion im Dachauer Stadtrat Die SPD-Stadtratsfraktion stimmte am Mittwoch Abend in geheimer Wahl neu über den Fraktionsvorsitz ab. Neue Fraktionsvorsitzende ist Anke Drexler, als stellvertretende Vorsitzende wurden erneut Sören Schneider sowie die ehemalige Fraktionsvorsitzende Christa Keimerl gewählt. Damit führt weiterhin ein starkes Team die Fraktion. Keimerl beendet damit auf eigenen Wunsch…

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FSA vom 15.4.21

Sitzung vom Donnerstag, den 15.4. Wir sorgen für gute Schulen: Der FSA stimmte für weitere Schritte für die *digitale Ausstattung von Grund- und Mittelschulen* 💻🔌. Neben der WLAN-Ausstattung in den Schulen und der Ausstattung an Leihgeräten gibt der Maßnahmeplan für 2021 in Absprache mit den Schulen die Ausstattung mit digitaler Technik vor. *Inklusion und Teilhabe…

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UVA vom 14.4.21

In der heutigen Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses wurde von der Polizei Dachau die Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2020 vorgestellt. Obwohl der Verkehr stetig zunimmt, ist erfreulich, dass die Zahl der Verkehrsunfälle seit fünf Jahren rückläufig ist. 👍 Gleichzeitig wurde aber deutlich, dass die Radfahrenden die größte Zahl der verletzten Personen ausmachen. Daher ist es…

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Antrag: Mehr lebende Hecken

Zäune und Einfriedungen prägen ein Stadtbild, lassen Einblicke zu oder bilden Sichtschutz und gestalten maßgeblich die Straßen in Wohngebieten. Gartenzäune aus Kunststoff werden immer beliebter. Auch sogenannte Stein-Gabionen, mit Steinen aufgefüllte blickdichte Einfriedungen, sind immer häufiger im Stadtbild anzutreffen. Beide Materialen werben mit langer Haltbarkeit und geringem Pflegeaufwand, bieten aber keinen Lebensraum für Insekten, Vögel…

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Ferienausschuss vom 17.3.21

Ferienausschuss – Teil II Letzter Ferienausschuss für dieses Jahr. Viel besprochen, viel entschieden, hier ein Auszug: Unser Antrag zum Bachmannpreis wurde einstimmig angenommen. 👍🙂 Es ging in dem gemeinsamen Antrag von SPD und Bündnis um die Integration von Träger*innen des Ingeborg-Bachmann-Preises in das Literaturfestival „Dachau liest“, und um die Intensivierung des Austauschs mit unserer Partnerstadt…

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Antrag: Modellkonzerte der Stadt

Wege aus dem Lockdown für die Dachauer Kultur Die Stadt Dachau soll nach dem Willen von Kulturreferent Sören Schneider (SPD) gemeinsam mit den Kreisbehörden ein Konzept für Konzerte für Publikum unter Pandemiebedingungen entwickeln. Hintergrund ist die Möglichkeit ab Ende März, auch bei Inzidenzwerten zwischen 50 und 100 wieder Live-Konzerte vor Publikum zu veranstalten – wenn…

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Ferienausschuss vom 24.2.21

Ferienausschuss – Teil I Alle Entscheidungen der Ausschüsse und des Stadtrates sind bis Ostern in ein Gremium verlagert. Durch die Bayerische Gemeindeordnung ist der Begriff „Ferienausschuss“ vorgegeben. Die Tagesordnung war dicht, die Diskussionen ausdauernd. Für alle Beteiligten war die Sitzung von 14:30 bis 19 Uhr fordernd. 😷 Die Wirtschaftsförderung wird im Lauf des Jahres in…

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Stadtratssitzung vom 27.1.21

Abstände zwischen Gebäuden und auch zwischen Stadträt*innen vorerst nicht kleiner 😉: Nach Vorberatung im Bauausschuss letzte Woche hat der Stadtrat nun eine Abstandsflächensatzung für Dachau beschlossen. 📐 Inhalt: Alles bleibt soweit möglich erstmal beim Alten. Die vom Freistaat hoppla-di-hopp beschlossene Verkleinerung der Gebäudeabstände um 60 % ist für Dachau so nicht in Ordnung. Zur Schaffung…

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Haushalt 2021: Unsere Rede und die Fakten

Lesen Sie hier die Rede unserer stv. Fraktionsvorsitzenden Anke Drexler zur Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2021: Haushaltsrede_2021Herunterladen …und lesen Sie hier unsere Zusammenstellung einiger interessanter Fakten, die manches in den Debatten rund um den Haushalt wieder vom Kopf auf die Füße stellen sollen: Fakten_HH_2021Herunterladen #dachauerspd #teamhartmann #stadtratdachau #eherlegtsicheinhundeinenwurschtvorratan #dachauerfinanzen

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Stadtratssitzung vom 8.12.20

Kurz und trocken: Letzte Stadratssitzung in diesem außergewöhnlichen Jahr So viele Traditionen mussten dieses Jahr hintanstehen – so auch der Jahresabschluss des Dachauer Stadtrats mit seinem interessanten Austausch von Haushaltsreden aller Fraktionen. Stattdessen wollte der Stadtrat heuer nicht unnötig Aerosole austauschen und gab seine Haushaltsreden einfach sämtlich zu Protokoll. Kontroversen hatten die vorberatenden Ausschüsse ohnehin…

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Kulturausschuss vom 25.11.20

Diese Woche wurde über die Zuwendungsanträge der Dachauer Kultur- und Zeitgeschichtsvereine entschieden. Zwar konnten wir keinem Verein die gesamte beantragte Summe zur Verfügung stellen, jedoch ging auch keiner leer aus und wir freuen uns, dass damit die Dachauer Kultur- und Zeitgeschichtsvereine – allen Haushaltszwängen zum Trotz – auch nächstes Jahr ein den geltenden Regelungen angepasstes…

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Bauausschuss vom 24.11.20

Wieder mal eine Sitzung, die es in sich hatte. 🧐 Bebauungsplan für eine neue Kita an der Pollnstraße 👶👧 auf den Weg gebracht – hier entstehen wieder einige neue Kindergarten- und Krippenplätze. Der Ausschuss stand dabei vor der ungewöhnlichen Entscheidung, ob er statt Parkplätzen lieber Kitaplätze bauen lassen will. Natürlich Letzteres! Einstimmig, sehr zur Freude…

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Bauausschuss vom 28.10.20

Gesamtstädtisches Konzept zur Einzelhandelsentwicklung: Eine fundierte Studie hat uns in zwei Annahmen bestätigt 🙂:1. Die vor einigen Jahren gebauten „Supermärkte auf der grünen Wiese“ am Stadtrand waren nicht zielführend. Um eine wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung – wenn möglich in fußläufiger Reichweite – sicherzustellen, brauchen wir eine „Rezentralisierung“ des Angebots.2. Auf dem MD-Gelände kann weniger Einzelhandel…

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Familien- und Sozialausschuss vom 8.10.20 I

Elternanteil bei den Betreuungskosten wird erhöht:Die Betreuungsgebühren sind in Dachau im Vergleich zu den Umlandgemeinden deutlich niedriger. Die Eltern beteiligen sich an den Gebühren, pro Kind übernimmt die Stadt Kosten von über 4.000 Euro durchschnittlich. Der steigende Ausbau reißt so zusammen mit den steigenden Personalkosten ein großes Loch in den Haushalt. Leicht gemacht haben wir…

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Mehr Sicherheit und mehr Miteinander: Lovis-Corinth-Str

SPD im Gespräch: Anwohnerbefragung und Antrag für mehr Verkehrssicherheit und Miteinander in der Lovis-Corinth-Strasse Während der Sommerferien hat die Dachauer SPD eine Umfrage bei den Anwohner*innen rund um die Lovis-Corinth-Straße in Dachau gestartet. Dabei ging es darum, die Meinungen und Ideen zu erfragen, wie dem zunehmenden Konflikt zwischen Anwohner*inen und Schnellradler*innen in dieser verkehrsberuhigten Straße…

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Antrag: Bachmannpreis Klagenfurt

Kulturreferent Sören Schneider (SPD) und Städtepartnerschaftsreferentin Sabine Geißler (Bündnis) haben beantragt: Der*die Preisträger*in des Ingeborg-Bachmann-Preises, den unsere Partnerstadt Klagenfurt jährlich vergibt, soll zu einer Lesung auf der Veranstaltungsreihe „Dachau liest“ eingeladen werden. Die Lesung soll je nach Termindichte des*der Preisträgers*in im auf die Preisvergabe folgenden Herbst oder im darauf folgenden Jahr erfolgen. Die Lesung soll…

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Umwelt- und Verkehrsausschuss vom 16.9.20

Lange wurde heute über die bessere Erlebbarkeit der Amper in der Stadt diskutiert. 🏖️⛵ Hier will das Wasserwirtschaftsamt für das Wiesböckanwesen, den ehemaligen MD-Holzlagerplatz und den MD-Sportplatz weitere Planungen vorlegen. Von allen Stadträt*innen wurde betont, dass sich der Freistaat an eventuellen Baumaßnahmen massiv beteiligen müsse. Jedenfalls aber eine tolle Sache! 🙂 Länger wurde auch über…

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Bauausschuss vom 15.9.20

Zwei wichtige Meldungen aus der Sitzung: 📜 Bebauungsplan ASV-Gelände geht in die erste Runde der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger*innen öffentlicher Belange – leider mit einer „Erblast“ aus der letzten Legislaturperiode: Um den dringend erforderlichen Bau einer neuen Sporthalle nicht zu gefährden, mussten wir die Weiterführung des B-Planverfahrens inklusive der Schaffung von Baurecht für…

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Familien- und Sozialausschuss vom 10.9.20

Diese Woche starteten wir frisch und munter nach der Sommerpause im FSA: Grünes Licht für die Erweiterung der Grundschule Dachau-Ost – kein Flickwerk, sondern ein überzeugendes Lernhaus-Konzept, auf das sich Schulleitung und Elternbeirat in der Sitzung ausdrücklich freuten. 👍🙂 Die neue Schule soll 2025 fertiggestellt werden, schon 2023 die neue Dreifachturnhalle. Die neue Schule bietet…

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